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justiz |
12.01.2009 |
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Internet-User wegen Verhetzung vor Gericht
Fünf Internet-User mussten sich am Montag wegen Verhetzung vor Gericht verantworten. Sie sollen während der Fußball-EM auf "vol.at" rassistische und verhetzende Parolen in ein Forum gestellt haben. Nun hat man sich auf eine Diversion geeinigt.
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Auf Diversion geeinigt
Die fünf Männer kommen - so wie es aussieht - ohne Verurteilung davon. Man hat sich nach etwa einer Viertelstunde auf eine Diversion geeinigt. Das heißt, die Angeklagten müssen einen Geldbetrag zahlen, behalten dann aber ihre weiße Weste. Wenn sie also binnen zwei Wochen zahlen, wird das Verfahren eingestellt.
Der Geldbetrag ist - je nach Einkommen der Männer, das im Durchschnitt so etwa bei 1.500 Euro liegt - auf 200, 300 bzw. 400 Euro festgelegt worden.
Die Staatsanwaltschaft ist mit dieser Beilegung einverstanden.
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Nicht aus der rechtsradikalen Szene
Die Männer gehören laut Staatsanwaltschaft keiner rechtsradikalen Szene an. Auch nur ein einziger war bislang - wegen einem Drogendelikt - vorbestraft.
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Von Aussagen distanziert
Vor Gericht haben sie sich alle von ihren Aussagen distanziert. Ein Verteidiger erklärte das Verhalten seines Mandanten so: Sein Mandant sei betrunken gewesen, im Internetforum habe sich die Diskussion hochgeschaukelt und sein Mandant habe sich zu den Aussagen hinreißen lassen.
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Vorfall wegen der Fußball-EM
Der Vorfall sorgte im Juni während der Fußball-EM für Aufsehen in Bregenz: Als nach einem Sieg der türkischen Mannschaft deren Fans freudig hupend durch die Straßen fuhren, fühlte sich ein Bregenzer gestört. Er griff zum Luftdruckgewehr und verletzte mit seinem Schuss einen 18- jährigen Türken schwer am Kopf.
Darüber wurde unter anderem im Internetforum von "Vorarlberg Online" diskutiert - teilweise allerdings so heftig, dass die Staatsanwaltschaft jetzt Anklage gegen fünf Internet-User wegen ihrer Postings erhebt.
Sozialwissenschaftler brachte Anzeige ein
Die Anzeige hat der Sozialwissenschaftler Kurt Greussing eingebracht. Eine freie Meinungsäußerung sei ja schön und gut, sagt Greussing. Das Ende der Fahnenstange sei für ihn aber erreicht, wenn es um Mord und Totschlag gehe.
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vorarlberg.ORF.at; 19.12.08
Die Staatsanwaltschaft Feldkirch erhebt Anklage gegen fünf Internet-User wegen Verhetzung. Sie sollen eine Meldung von "Vorarlberg Online" im Internet-Forum mit verhetzenden Parolen kommentiert haben.
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