Staatsanwaltschaft ermittelt nicht gegen Egger

MI | 11.04.2012

JUSTIZ

21.09.2009

Staatsanwaltschaft ermittelt nicht gegen Egger
Die Staatsanwaltschaft Feldkirch ist nicht mehr gegen den Vorarlberger FPÖ-Landesobmann Dieter Egger wegen Verdachts auf Verhetzung tätig. Das berichtet die Tageszeitung "Kurier" in ihrer Dienstag-Ausgabe.

Sager: "Exil-Jude aus Amerika"
Der "Kurier" beruft sich auf eine entsprechende Bestätigung der Behörde. Anlass war die Aussage von Egger bei einer Wahlkampfveranstaltung in Hohenems. Egger bezeichnete den Direktor des Jüdischen Museums Hohenems, Hanno Loewy, als "Exil-Juden aus Amerika".

"Anfangsverdacht in Richtung Verhetzung"
Die Staatsanwaltschaft hatte daraufhin "aufgrund der medialen Berichterstattung" von einem "Anfangsverdacht in Richtung Verhetzung" gesprochen und eine Prüfung angekündigt, zugleich aber betont, es handle sich noch nicht um ein Ermittlungsverfahren.

Erklärung der Staatsanwaltschaft
Der Sprecher der Staatsanwaltschaft Heinz Rusch erklärte am Dienstag gegenüber Radio Vorarlberg, dass sich die Äußerungen von Eggergegen eine Einzelperson und nicht gegen eine Gruppierung gerichtet haben. Damit handele es sich eher um eine persönliche Beleidigung und nicht um die Diffamierung einer ganzen Gruppe.