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MI | 11.04.2012
Hinweisschild "Rauchfreier Bereich" (Bild: ORF)
CHRONIK
Ein Jahr Tabakgesetz: Strafen sind selten
Ein Jahr nach dem offiziellen Inkrafttreten des Nichtraucherschutzgesetzes für die Gastronomie fällt die Bilanz der Behörden positiv aus. Bestrafungen von Gastronomen, die sich nicht an das Rauchverbot halten, sind nach Angaben der Behörden Einzelfälle.
Widerstand ist etwas abgeflaut
Vor einem Jahr ist das Gesetz über das Rauchverbot in Lokalen in vollem Umfang in Kraft getreten. Die anfängliche Aufregung und der Widerstand zahlreicher Wirte sind nicht verflogen, aber zumindest einer gewissen Duldung gewichen.

Für die Nichteinhaltung des Gesetzes bestraft wurden Wirte nur in Einzelfällen. Die Bezirkshauptmannschaft Feldkirch hat in diesem Jahr gerade einmal vier Strafen verhängt, weil sich ein Wirt nicht an die Bestimmungen des Tabakgesetzes gehalten hat. Das liege im Schnitt des Vorjahres mit insgesamt zehn Strafverfügungen. Die Zahl der Anzeigen liege höher, die Anschuldigungen würden sich aber zum Teil als haltlos erweisen.

Bei der BH Bregenz gab es seit Anfang des Jahres zehn Anzeigen, im Vergleich zum Vorjahr sei die Tendenz eher rückläufig - und die Einhaltung des Rauchverbots unterm Strich kein sonderliches Problem.
Bars und Gasthäuser in ländlichen Gebieten mussten zum Teil Umsatzeinbussen von 20 Prozent hinnehmen.
Großteil hat sich mit Gesetz abgefunden
Andrew Nussbaumer, Fachgruppenobmann der Gastronomie in der Wirtschaftskammer, sieht das ähnlich. Der Großteil der Betriebe habe sich mit dem Gesetz abgefunden.

In Restaurant- und Hotelleriebetrieben gebe es nahezu keine Probleme, sagt Nussbaumer, dort seien auch die Umsätze stabil geblieben. In der Kommunikationsgastronomie, also in Bars, Wirtshäusern am Land und auch in kleinen Discos, seien die Umsätze zum Teil aber um 20 Prozent eingebrochen.

Für Betriebe, die ohnedies am Limit fahren, könne das schwerwiegende Folgen haben, so Nussbaumer. Einzelne Gastronomen hätten sich bis heute geweigert, die nötigen Umbauten vorzunehmen. Das könne sich spätestens im Herbst ändern, wenn vom Gesundheitsministerium die Einhaltung des Tabakgesetzes überprüft werde.
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