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MI | 11.04.2012
Schubhaft (Bild: ORF)
Symbolbild Schubhaft
SOZIALES
Hungerstreiks auch in Vorarlberger Schubhaft
Nach dem Tod eines hungerstreikenden Schubhäftlings in Wien kritisieren Menschenrechtler die Schubhaft-Bedingungen in Österreich. Auch in der Schubhaft in Bludenz kommt es immer wieder zu Hungerstreiks.
Zwei Fälle in einer Woche
Die Zustände in der Schubhaft seien meist schlechter als in einem gewöhnlichen Gefängnis, sagen Menschenrechtler. Auch in der Schubhaft in Bludenz treten immer wieder Schubhäftlinge in den Hungerstreik, sagt Michael Waldenberger von der Caritas Flüchtlingsbetreuung.

Alleine in der letzten Woche hätten zwei Menschen das Essen verweigert. Die meisten Schubhäftlinge würden nicht verstehen, warum sie überhaupt in einem Gefängnis sitzen, so Waldenberger. Daher verzichteten viele aus Protest auf ihr Essen.
Auch Kinder werden in Schubhaft genommen.
"Manche sitzen Monate in Schubhaft"
Die Caritas fordert, die Verfahren schneller abzuwickeln. Manche Menschen würden Monate in der Schubhaft sitzen. Besonders schlimm sei, wenn auch die Kinder mit in Schubhaft genommen würden, so Waldenberger. Das komme immer wieder vor. Die Caritas Vorarlberg betont aber, dass die Zusammenarbeit mit der Fremdenpolizei sehr gut laufe.
Warten auf die Abschiebung
Bei den Schubhäftlingen handelt sich nicht um Straftäter. In Schubhaft genommen werden vor allem jene Menschen, die in Österreich ohne gültigen Aufenthaltstitel von der Polizei aufgegriffen werden. Aber auch Menschen mit einem negativen Asylbescheid können in Schubhaft genommen werden. Dort warten sie auf die Abschiebung in ihre Heimat oder in ihr EU-Einreiseland.
Täglich dem Amtsarzt vorgeführt.
Untersuchung mit Blut- und Urinprobe
Nach Angaben des Innenministeriums dauert die Nahrungsverweigerung von Schubhäftlingen statistisch gesehen etwa zwölf, 13 Tage.

Schubhäftlinge im Hungerstreik werden laut Ministerium täglich einem Amtsarzt vorgeführt und untersucht, auch an Wochenenden. Neben Gewicht und BMI-Wert (Body-Mass-Index) werde eine Harnprobe kontrolliert und Blut abgenommen.

Verschiedene Werte wie Zucker und Sauerstoffsättigung müssen in der Krankenakte erfasst werden. Auch das Messen von Körpertemperatur, Puls und Blutdruck ist vorgesehen. Besonders geachtet wird auf Austrocknungszeichen an Haut, Zunge und Schleimhäuten.
Schwärzler weist Kritik zurück
Sicherheitslandesrat Erich Schwärzler (ÖVP) weist die Kritik der Caritas zurück. "Die Verhängung der Schubhaft ist notwendig und wird unter Einbindung der Caritas Flüchtlingsbetreuung korrekt vollzogen", so Schwärzler. Dies betreffe insbesondere Fälle, wo die Gefahr besteht, dass sich ein Asylwerber mit negativem Asylbescheid der Abschiebung entziehe.

Die am Dienstag vom Ministerrat beschlossene Fremdenrechtsnovelle begrüßte Schwärzler. Bei Vorliegen eines negativen Asylbescheides habe der Asylwerber unverzüglich das Land zu verlassen. Dazu seien eine schnelle Abwicklung der Asylverfahren und eine rasche Abschiebung notwendig. "Ich habe kein Verständnis, dass Asylwerber mit negativem Asylbescheid im Land bleiben, bis sie in Schubhaft genommen werden müssen", so Schwärzler wörtlich.
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