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MI | 11.04.2012
Verbreiterung Bachbett Ill (Bild: ORF)
SICHERHEIT
Keine UVP für Hochwasserschutz an Ill
Die Hochwasserschutzmaßnahmen an der Ill zwischen Frastanz und Nenzing können schneller verwirklicht werden. Durch eine Gesetzesänderung ist für die Baumaßnahmen keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) mehr nötig.
Eingereicht werden die Pläne für das Projekt in einigen Monaten.
Nur noch Wasserrechtsverfahren erforderlich
Eine Umweltverträglichkeitsprüfung für Flussbaumaßnahmen ist nach der im Sommer beschlossenen neuen gesetzlichen Regelung erst ab einer Baulänge von fünf Kilometer nötig. Der 4,8 Kilometer lange Bauabschnitt des Ill-Hochwasserschutzes zwischen Frastanz und Nenzing muss damit nicht mehr in einem aufwändigen Prozess geprüft werden. Ein Wasserrechtsverfahren - in dem auch weniger Einsprüche möglich sind - genügt.

Landesrat Dieter Egger (FPÖ) teilt mit, das Verfahren für den 24 Millionen Euro teuren Bau könne daher schneller abgewickelt werden. Die Baukosten tragen zu 80 Prozent der Bund und das Land Vorarlberg sowie zu 20 Prozent der Wasserverband der betroffenen Gemeinden.
Lins: Egger umgeht Prüfung durch Aufteilung
Generell seien Hochwasserschutzmaßnahmen an der Ill wichtig, sagt dazu Vorarlbergs Naturschutzanwältin Katharina Lins.

Es sei aber ärgerlich, dass Egger das Projekt in mehrere Teile untergliedere und damit die Prüfung umgehe. Außerdem spiele Egger immer Umweltschutz gegen Sicherheit aus, kritisiert Lins.
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